Liebe Schüler*innen, liebe Eltern, liebe Gäste,

ich möchte euch an dieser Stelle mit den Hauptgedanken meines neuen, 2017 erschienenen Buches bekannt machen:

Der seltsame Titel bezieht sich auf zwei Kunstwerke, mit denen ich die beiden für mich wichtigsten Werte verbinde: Frieden und Freiheit. Lessings Figur Nathan der Weise setzt sich für Toleranz und Verständigung zwischen verschiedenen Religionen und Kulturen ein und dient damit dem Frieden. Und Caspar David Friedrichs „Einsamer Baum“, der auf dem Cover abgebildet ist, steht für das autonome Individuum, den selbstbestimmten Menschen. Wenn wir beide Werte zusammenfügen, könnten wir Nathans Baum als konkrete Veranschaulichung von „Friedensfreiheit“ verstehen.

Damit ist auch schon gesagt, dass ich den Kern der Freiheit in der Selbstbestimmung sehe, die das grundlegendste Recht einer jeden Person ist oder zumindest sein sollte. Damit direkt zusammen hängen die Freiheitsrechte, die wir auch als die grundlegenden Menschenrechte bezeichnen. Als Grundrechte (Meinungsfreiheit, Reisefreiheit, Religionsfreiheit etc.) sind sie auch in unser Grundgesetz eingegangen. Alle diese menschlichen Rechte, für die der Name Selbstbestimmung zusammenfassend steht, machen für mich den Kernbestand des Wertes der Freiheit aus. Diese verstehe ich also gerade nicht wie viele andere als ein Tun und Lassen, was mir gerade gefällt. Vielmehr ist Freiheit als eine Summe von Rechten definiert, die wir jedem Menschen zusprechen möchten. Viele Philosophen sprechen hier auch von Naturrechten. Aber dieser Ausdruck ist missverständlich: Rechte und die mit ihnen zusammenhängenden Normen und Werte können nicht aus Natur abgeleitet werden. Sie müssen vielmehr von Menschen für Menschen geschaffen und begründet werden. Besser würden wir sie also Kulturrechte nennen.

Nun besteht der „Witz“ meiner friedensfreiheitlichen Konzeption gerade darin, dass ich sage: Alle diese menschlichen Freiheitsrechte könnten gar nicht verwirklicht werden, wären gewissermaßen das Papier, auf dem sie formuliert sind, gar nicht wert, wenn wir nicht zugleich auch den Wert des Friedens fordern. Denn trotz aller Menschenrechtskonventionen und in Übereinstimmung mit allen unseren Erfahrungen können im Krieg keinerlei Freiheitsrechte, zumindest nicht für alle, garantiert werden. Zugespitzt gesagt: Ohne Frieden wäre alles andere Gute hinfällig. Unter Frieden wiederum verstehe ich mehr als bloß Waffenstillstand, der oft schon schwer genug erreichbar ist. Aber der Kern des Friedens besteht in allgemeiner Gewaltlosigkeit. Damit ist nicht gemeint, dass ein Staat oder ein Elternpaar oder ein Lehrer nicht mit Macht und, wenn nötig, auch unter Zuhilfenahme von Zwangsmaßnahmen das für gut Befundene durchsetzen dürften. Gewaltsam wird ein Handeln erst dann, wenn es letztlich weder dem selbstbestimmten Individuum (der allgemeinen Freiheit), noch dem gewaltlosen Handeln (dem umfassenden Frieden) dient, sondern stattdessen bestimmte Interessen Einzelner oder Macht- und Besitzansprüche bestimmter sozialer Gruppen durchzusetzen versucht.

Insgesamt könnten wir also sagen: Der Wert des Friedens ist noch ein klitzekleines Bisschen wichtiger, weil grundlegender als der Wert der Freiheit. Klar ist aber auch: Weder kann es dauerhaft allgemeine Freiheit ohne Frieden, noch umfassenden Frieden ohne allgemeine Freiheit geben. Zu sehr sind beide Grundwerte miteinander verwoben und aufeinander angewiesen. In Extremfällen können sie allerdings auch kollidieren oder miteinander konkurrieren: Soll das Recht auf Pressefreiheit auch dann ausgeübt werden, wenn, z.B. durch den Abdruck von Mohammed-Karikaturen, gewaltsame Ausschreitungen zu erwarten sind? Hier kann immer nur eine Güterabwägung, d.h. die Überlegung, welche von beiden Wertverletzungen wahrscheinlich die schlimmeren Folgen hat, entscheiden.

Der Untertitel meines Buches „Kritik der rechtlichen Vernunft“ ist natürlich an Kant angelehnt, der für mich wichtigste Philosoph. Kant nennt seine Hauptwerke Kritiken, nicht etwa weil er alles Überlieferte mit Schimpf und Schande verabschieden will, sondern weil er Kritik als Grenzziehung oder Abgrenzung vernünftig begründeter gegenüber ungerechtfertigten Ansprüchen versteht. Genauso versuche ich, die rechtliche Vernunft, also das, was Gerechtigkeit ist, gegen das Nicht-Gerechte oder das unzureichend begründete Recht, vernünftig abzugrenzen. Das gerechte Recht, das für mich auf der gleichen Freiheit aller unter friedlichen Bedingungen, zusammenfassend gesagt, auf der umfassenden „Friedensfreiheit“ beruht, muss der allgemeine Maßstab für alles konkrete Recht (Staatsrecht, Wirtschaftsrecht, Steuerrecht etc.) sein. Ob dieser Maßstab im konkreten Fall richtig umgesetzt ist, kann nur geübte Urteilskraft entscheiden.

Abschließend möchte ich euch noch verraten, wie ich mich von meinem geistigen Lehrer Kant unterscheide. Denn wenn ich dies nicht täte, hätte ich mir das Buch ja ersparen können. Kant konkretisiert sein moralisches Grundgesetz, das da lautet: Handle nur nach derjenigen Regel, von der du wollen kannst, dass sie allgemeines Recht wird, in einer anderen Formel wie folgt: Handle stets so, dass du andere und dich selbst niemals nur als Mittel, sondern immer auch als Zweck an sich selbst behandelst. Diese Selbstzweckhaftigkeit von Menschen interpretiere ich nun konkreter und genauer als Freiheitsrechte im Sinne von Menschenrechten, was Kant so nicht tut, aber seinen Absichten durchaus entsprechen dürfte. Dies gilt meiner Meinung nach auch für den neben der Freiheit wichtigsten Grundwert des Friedens. Diesen reflelktiert und fordert Kant noch nicht in seinen kritischen Hauptwerken, wohl aber in seiner späten Schrift „Zum ewigen Frieden“.

Anders als Kant in seiner Rechtsphilosophie verstehe ich daher auch das Recht nicht losgelöst von der Moral, sondern eher als einen selber moralischen Anwendungsfall (oder, wie Robert Alexy sagt, einen moralischen Sonderfall).. Demzufolge lautet mein moralisches Grundgesetz: Handle und lebe stets so, dass die Folgen deines Handeln und Lebens ein freies und friedliches Zusammenleben von Menschen auf der Erde fördern. Das daraus abgeleitete rechtliche Grundgesetz lautet hingegen: Handle und lebe stets so, dass die Folgen deines Handelns und Lebens mit einem freien und friedlichen Zusammenleben von Menschen auf der Erde verträglich sind. Mit anderen Worten: Moralisch gutes Handeln im friedensfreiheitlichen Sinne ist immer dann erforderlich, wenn andere Menschen ihre Friedensfreiheit selbstständig nicht erreichen oder ausüben können, sondern dazu auf unsere aktive Unterstützung angewiesen sind. Rechtlich gutes Handeln im ebenfalls friedensfreiheitlichen Sinne liegt dagegen in allen nicht-moralischen Situationen vor, in denen es genügt, das friedensfreiheitliche Zusammenleben zu beachten und nicht etwa zu gefährden.

Ulrich Müller