Dem Gesetz auf der Spur

PW-Schüler*innen im

Die Schüler*innen der beiden Leistungskurse sowie eines Grundkurses Politikwissenschaft besuchten am 29.06.2026 den Bundesrat in der Leipziger Straße 3-4, um in einem anschaulichen Rollenspiel am Ort des Geschehens mehr über die Rolle des Bundesrates als Vertreter der Interessen der Länder im Gesetzgebungsprozess zu erfahren.

Zur Debatte stand eine Gesetzesinitiative der Bundesregierung, konkret ein Gesetzentwurf zur Einführung eines verpflichtenden sozialen Jahrs für Schulabgänger*innen in Deutschland.

Die Bundesregierung verliest ihren Gesetzesvorschlag.
Nach Verkündung des Entwurfes durch die Bundesregierung berieten sich die Vertreter der Länderregierungen der 16 Bundesländer zunächst unter- und miteinander, um ihre jeweilige Position zum Gesetzesentwurf der Bundesregierung (Ablehnung, Zustimmung) festzulegen und Änderungsvorschläge zu erarbeiten und zu unterbreiten.

Auf Aufforderung durch das Bundesratspräsidium wurden im Plenum die vielfältigen Änderungsanträge diverser Bundesländer vorgetragen und abgestimmt, mit dem Ergebnis, dass der Bundesrat eine grundsätzlich zustimmende, aber mit etlichen Änderungsanträgen versehene Stellungnahme zum Gesetz abgab.

Das Bundesratspräsidium leitet die Sitzung.

Die Vertreter der Länderregierungen tragen ihre Änderungsvorschläge und Argumente vor.

Bis zum fertigen Gesetz ist es aber noch ein langer Weg, denn das Gesetz geht mit der Stellungnahme des Bundesrates erstmal in den Bundestag zur ersten von drei Lesungen, zwischen denen es noch zu etlichen Änderungen kommen kann, denn eins ist gewiss: Ein Gesetz geht nie so aus dem Gesetzgebungsprozess heraus, wie es hineinging.

O-Töne zum Besuch des Bundesrates

„Der Besuch im Bundesrat war für mich besonders interessant, weil ich einen realistischen Einblick in die politische Entscheidungsfindung erhalten habe. Das Rollenspiel hat anschaulich verdeutlicht, wie die unterschiedlichen Interessen der Bundesländer aufeinandertreffen und weshalb Kompromisse für die Gesetzgebung unverzichtbar sind. Mir ist dabei klar geworden, wie groß der Einfluss des Bundesrates auf die Bundespolitik tatsächlich ist.“ (T. Gutt)

„Es hat wirklich Spaß gemacht kurz in die Rolle des Politikers zu schlüpfen.“ (E. Repovz)

„Der Besuch im Bundesrat hat mir sehr gefallen, durch die Simulation bekam ich den Einblick, was die Vertreter*innen im Bundesrat genau machen.“ (Faris Razic)

„Die Exkursion im Bundesrat hat das Zusammenspiel von Bund und Ländern im Gesetzgebungsprozess sehr gut illustriert. Das Rollenspiel war im Gegensatz zu den sonst eher langweiligen Führungen sehr spannend und hat großen Spaß gemacht.“ (T. Kerber)

„Besonders interessant fand ich das Rollenspiel zur Gesetzgebung, da dadurch die einzelnen Schritte eines Gesetzgebungsverfahrens verständlich wurden. Neu für mich war, wie viele Beteiligte an der Entstehung eines Gesetzes mitwirken und wie wichtig die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern ist.“ (M. Izairi)

„Mir ist noch klarer geworden, dass Demokratie nicht immer zu den effektivsten Entscheidungen führt, aber zu legitimer.“ (I. Rojek)

„Das Rollenspiel war besonders anschaulich, da sich alle Beteiligten viel Mühe gegeben und engagiert mitgemacht haben, wodurch die Abläufe gut verständlich wurden.“ (N. Pohl)

Der Besuch im Bundesrat hat mir insgesamt sehr gut gefallen und war auch besonders lehrreich für mich.“ (S. Kirmani)
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Text/Fotos: I. Kozian